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ÖOG Presseaussendung: Presseaussendung der Österreichischen Offiziersgesellschaft zum Rechnungshofbericht über den Kauf von 18 Eurofightern
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Presseaussendung
22. April 2005

Presseaussendung der Österreichischen Offiziersgesellschaft zum Rechnungshofbericht über den Kauf von 18 Eurofightern

Eurofighterbericht belegt die jahrzehntelange dramatische Unterdotierung des Verteidigungsbudgets!

(sf) Der Bericht des Rechnungshofpräsidenten zum Kauf neuer Kampfflugzeuge ist eigentlich ein bedenklicher Beleg für das systematische „Kaputtsparen“ des Bundesheeres. Wenn als Hauptkritikpunkt angeführt wird, dass statt der ursprünglich geplanten 24 nur mehr 18 Stück angeschafft werden, so stellt sich dringend die Frage nach den Grundlagen dieser Entscheidung.
Tatsächlich war sie ausschließlich politischer Natur und keinesfalls militärisch begründbar. Es ist auch nur schwer nachvollziehbar, dass nicht für alle 18 Flugzeuge die entsprechende Ausstattung beschafft werden soll. Denn halbe Lösungen sind in Fragen der Sicherheit auch gefährliche Lösungen. Wenn sich Österreich also entschließt, aus absolut plausiblen Gründen ein modernes und europäisches Produkt zu kaufen, dann sollte es auch die Mittel für die optimale Nutzung bereitstellen.
Die Österreichische Offiziersgesellschaft hat schon bei der Reduktion auf 18 Stück zutiefst bedauert, dass damit die Teilnahmemöglichkeit an internationalen Friedensoperationen nicht mehr gegeben sein wird. Angesichts der neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen ist das ein Sparen am falschen Platz. Auch Sparen hat Grenzen, die nicht unterschritten werden dürfen. Diese Grenzen sind bei der Dotierung für die Landesverteidigung immer wieder - eigentlich von Beginn an - unterschritten worden. Zunehmend bekommen wir dafür die Rechnung präsentiert. Wenn einer der reichsten Staaten der Welt nicht in der Lage sein soll, für seine Sicherheit auch nur annähernd jene Mittel bereitzustellen wie vergleichbare Länder, so stellt sich immer stärker die Frage nach dem politischen Wollen!
Die Eurofighter sind daher vermutlich nur der Auftakt einer „verteidigungspolitischen Offenbarung“. Es ist vielmehr zu befürchten, dass das Österreichische Bundesheer bei allen zukünftigen Beschaffungen und Aufwendungen von vorneherein einem „Diktat der leeren Kassen“ unterliegen wird, das die besten Absichten und Planungen ins Gegenteil verkehrt.
Die ÖOG fordert daher, das Verteidigungsbudget unverzüglich auf mindestens 1% BIP und mittelfristig auf den europäischen Durchschnitt von 1,5% anzuheben. Denn es wäre fatal zu glauben, dass wir uns auch in Zukunft mit den bisherigen 0,8% durchschwindeln können.

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an Silvan Fügenschuh
Österreichische Offiziersgesellschaft 0676/41 39 111


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