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ÖOG Bulletin: 11 Jahre Mitgliedschaft in der NATO-PfP
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Wehr- und Sicherheitspolitisches Bulletin
Nr.1/Jänner 2006

11 Jahre Mitgliedschaft in der NATO-PfP

1994 lancierte die NATO das Programm „Partnerschaft für den Frieden“ (PfP), das vor allem für die Stabilisierung Ostmitteleuropas nach dem Zusammenbruch der alten Ordnung gedacht war.

Diese Stabilisierung sollte durch eine Zusammenarbeit mit der Allianz, verbunden mit einer mittel- bis langfristigen Beitrittsperspektive, erreicht werden. Letztere wurde zwar nicht offiziell ausgesprochen, war aber die Triebfeder der vom Kommunismus befreiten Staaten.

Den Wert der Initiative erkennend trat auch Österreich 1995 bei und folgte damit dem Beispiel anderer vergleichbarer neutraler oder allianzfreier Länder wie Finnland und Schweden. In unserem Einführungsdokument erkannten wir die Bedeutung für Stabilität und Sicherheit unserer Nachbarn und daher auch für unsere Sicherheit an. Im Zentrum unserer Kooperation sollte die Verbesserung der Voraussetzungen für die Teilnahme an friedenserhaltenden Operationen stehen. Verbunden mit einer Einmeldung von dafür vorgesehenen Kräften taucht hier bereits zum ersten Mal der Begriff „Standardisierung von Streitkräften“ auf.

Obwohl die NATO ein sicherheitspolitisches Bündnis ausschließlich demokratischer Staaten ist, trat ihr Österreich im Gegensatz zum Großteil unserer Nachbarn nicht bei. Unser Beitrag konzentrierte sich rasch auf die Teilnahme an von der Allianz geführten friedenserhaltenden Operationen. 1996 sah trotz mancher innenpolitischer Querelen bereits die Entsendung einer Transporteinheit für SFOR, dem folgte die Beteiligung an KFOR ab Herbst 1999 und die Teilnahme an ISAF in Afghanistan. SFOR heißt heute ALTHEA und ist eine von der NATO unterstützte EU-Operation, an KFOR sind wir aber noch immer mit mehr als 520 Personen und an ISAF mit Stabspersonal beteiligt. Mit der Teilnahme an Operationen soll die solidarische Beteiligung an der Projektion von Stabilität und Demokratie unterstrichen werden und mit diesen Bemühungen definieren Staaten nach 1990 ihren Stellenwert im internationalen sicherheitspolitischen Umfeld. Diese Solidarleistung kann eben auch bis ins ferne Afghanistan reichen, was mancherorts hierzulande auf Unverständnis stößt. Es darf aber angemerkt werden, dass Finnland und Schweden sich in diesem Raum noch wesentlich stärker beteiligen und auch die Schweiz sich anschickt, ihre Bemühungen zu verstärken. Es hat den Anschein, dass eben auch Partnernationen den Worten des Generalsekretärs de Hoop Scheffer zustimmen, wonach Bedrohungen dort begegnet werden muss, wo sie entstehen.

Mit der Standardisierung in der Streitkräfteplanung verfolgt Österreich sein zweites Hauptziel der PfP-Kooperation. Damit soll sichergestellt werden, dass vor allem die für internationale Aufgaben vorgesehenen Kräfte gemäß den international geltenden Standards vorbereitet und zur „Interoperabilität“ befähigt werden. Die NATO, als bedeutendstes und ältestes sicherheitspolitisches Bündnis der westlichen Welt, gibt hier die Standards vor und über speziell dazu geschaffene Programme können auch Nichtmitglieder daran teilhaben. Eines davon heißt „Operational Capabilities Concept“ und seit 2004 ist Österreich einer der aktivsten Mitarbeiter. Vor allem die nach KFOR entsandten Einheiten werden hier auf ihre Zusammenarbeitsfähigkeit überprüft, daraus gezogene Lehren können direkt in die internationale Streitkräfteplanung einfließen.

Die Allianz selbst verfolgt mit dem Konzept der „NATO Response Force“ als schnelle Eingreifskraft und mit ihrem Einsatz in Afghanistan (ISAF) ehrgeizige Ziele. Vor allem an ISAF beteiligen sich mit Australien und Japan völlig neue Partner der NATO, die damit das bisherige, auf Mittelosteuropa konzentrierte Konzept der PfP vor neue Herausforderungen stellen. Weitere Kooperationsprogramme wie der „Mediterranean Dialogue“ und die auf die Golfstaaten abzielende „Istanbul Cooperation Initiative“ lassen einen globalen Ansatz der Allianz erkennen. Es liegt an Österreich selbst, über das Prinzip der „Selbstdifferenzierung“ darin seinen Platz für die Gegenwart und Zukunft zu finden.
(Otto Naderer)


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